Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guido Z. • 29.07.2023
Was ist die Grund für ein gesetzlichen Nutzungszwang der telematischen Infrastruktur für Patienten? Warum wird der Patient um sein informationelles Selbstbestimmungsrecht der eigenen Datenspeicherung
Portrait von Kristian Klinck
Antwort ausstehend von Kristian Klinck SPD
Frage von Jennifer S. • 23.07.2023
Hallo Herr Buschmann, haben sie eine Idee, wie sich nach dem von Ihnen verfassten SBGG trans-Menschen vor willkürlicher Offenbarung schützen können?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Selbstbestimmungsgesetz wird ein Offenbarungsverbot enthalten, das mit einer Bußgeldbewehrung abgesichert wird.

Frage von Herbert D. • 11.07.2023
Die Frage nach der Verantwortung der Regierung, von "Kleinen Unternehmen" ohne Pflicht von der Europäischen Kommission, die Veröffentlichung ihrer Bilanzen geb. § 325 HGB zu verlangen
Portrait von Alexander Engelhard
Antwort ausstehend von Alexander Engelhard CSU
Frage von Herbert D. • 11.07.2023
Wie viel Einnahmenüberschuß erwirtschaften Ihre Gesellschaften aus den Meldungen aus dem Datenbestand der Mandanten an den Bundesanzeiger?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 21.07.2023 von Fritz Güntzler CDU

Leider kann ich Ihnen keine detaillierten Auskünfte geben, da diese Aufträge nicht gesondert ausgewertet werden

Frage von Wilfried M. • 26.05.2023
Sehr geehrte Frau Dipl. Psychol. Dorn-Rancke, was spräche gegen eine Transparenzvorschrift für die Verarbeitung von Daten im Rahmen psychiatr./ psychol. Begutachtungen(1)? Mit frdl. Gruß W. Meißner
Angela Dorn-Rancke
Antwort 21.06.2023 von Angela Dorn-Rancke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diesbezügliche Positionen von hessischen Humanwissenschaftler*innen liegen mir nicht vor