Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Schnellhardt
Antwort 28.03.2012 von Horst Schnellhardt CDU

(...) Sie haben mich nach meiner Einschätzung zum Abkommen gebeten. Ich möchte vorweg darauf hinweisen, was das Ziel des PNR-Abkommens ist: Verbrechen und Terrorismus weltweit vorzubeugen und zu bekämpfen und den Bürgern und Bürgerinnen sowohl in den Vereinigten Staaten von Amerika als auch hier in der Europäischen Union mehr Sicherheit zu verschaffen. Ich möchte hierbei betonen, dass es mir sehr wichtig ist, dass der Datenschutz für Bürgerinnen und Bürger der EU auch beim Thema Sicherheit gewährleistet und weiter verbessert wird. (...)

Portrait von Dirk Behrendt
Antwort 13.03.2012 von Dirk Behrendt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dazu kam es , nachdem Klaus Wowereit sich auf meine Nachfrage im Parlament an den Namen seines Bekannten Schmidt erinnern mochte. Dies kommentierte ich mit "Schmidt, heisst die Kanaille", was Ihnen sicherlich aus den Räubern von Schiller als literarisches Zitat geläufig ist. (...)