Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Eine Stärkung vor allem der sogenannten lt;stronggt;MINT-Fächerlt;/stronggt; (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) halte ich für unabdingbar. Das gehört für mich zu meinem Ziel, sich intensiv mit Inhalten und Methoden zu befassen. (...)
(...) Es gibt allerdings einen prinzipiellen innewohnenden Gedanken bei der Forderung nach einem "Grundeinkommen", den ich durchaus teile, nur mit dem Unterschied, dass es sich um einen Betrag handeln darf, der es egal macht, ob man morgens aufsteht oder liegen bleibt. Ich rede vom Bürgergeld. (...)
(...) „Markt“ und „Demokratie“ haben etwas Wichtiges gemeinsam: Sie sind Ausdruck der Freiheit des Bürgers, also auch der von Ihnen so bezeichneten „kleinen Leute“. (...)
(...) Sie tragen in der Gesamtheit ein so hohes Wissenspotential, dass unsere Gesellschaft langfristig nur scheitern kann, wenn auf dieses nicht zurückgegriffen wird. lt;stronggt;Direkte Demokratielt;/stronggt; ist ein Kernthema der Piraten. Politik wird für das Volk gemacht, darum muss auch das Volk mehr mitbestimmen, als nur alle 4-5 Jahre einmal ein Kreuz zu machen. (...)
(...) Zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes haben wir gemeinsam mit der Landesregierung den undifferenzierten Stellenabbau gestoppt. Durch die Flexibilisierung im Umgang mit kw-Vermerken konnte die Arbeitsverdichtung entschärft werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-grüne Landesregierung hat in den knapp 20 Monaten eine ganze Reihe politischer Entscheidungen getroffen und eine Vielzahl von Wahlversprechen eingelöst. Für den Bildungsbereich betrifft das neben dem ausgehandelten Schulkompromiss, der Abschaffung der Studiengebühren und der Abschaffung der Beitragspflicht für das letzte Kindergartenjahr auch das Landespersonalvertretungsgesetz. (...)