Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.05.2012 von Wolfgang Gerstenhöfer PIRATEN

(...) Eine Stärkung vor allem der sogenannten lt;stronggt;MINT-Fächerlt;/stronggt; (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) halte ich für unabdingbar. Das gehört für mich zu meinem Ziel, sich intensiv mit Inhalten und Methoden zu befassen. (...)

Antwort 03.05.2012 von Stefan Joachim Dohm FDP

(...) Es gibt allerdings einen prinzipiellen innewohnenden Gedanken bei der Forderung nach einem "Grundeinkommen", den ich durchaus teile, nur mit dem Unterschied, dass es sich um einen Betrag handeln darf, der es egal macht, ob man morgens aufsteht oder liegen bleibt. Ich rede vom Bürgergeld. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 12.06.2012 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) „Markt“ und „Demokratie“ haben etwas Wichtiges gemeinsam: Sie sind Ausdruck der Freiheit des Bürgers, also auch der von Ihnen so bezeichneten „kleinen Leute“. (...)

Antwort 18.04.2012 von Sylvia Grodde PIRATEN

(...) Sie tragen in der Gesamtheit ein so hohes Wissenspotential, dass unsere Gesellschaft langfristig nur scheitern kann, wenn auf dieses nicht zurückgegriffen wird. lt;stronggt;Direkte Demokratielt;/stronggt; ist ein Kernthema der Piraten. Politik wird für das Volk gemacht, darum muss auch das Volk mehr mitbestimmen, als nur alle 4-5 Jahre einmal ein Kreuz zu machen. (...)

Portrait von Rainer Bischoff
Antwort 26.04.2012 von Rainer Bischoff SPD

(...) Zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes haben wir gemeinsam mit der Landesregierung den undifferenzierten Stellenabbau gestoppt. Durch die Flexibilisierung im Umgang mit kw-Vermerken konnte die Arbeitsverdichtung entschärft werden. (...)

Alexander Vogt MdL
Antwort 24.04.2012 von Alexander Vogt SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die rot-grüne Landesregierung hat in den knapp 20 Monaten eine ganze Reihe politischer Entscheidungen getroffen und eine Vielzahl von Wahlversprechen eingelöst. Für den Bildungsbereich betrifft das neben dem ausgehandelten Schulkompromiss, der Abschaffung der Studiengebühren und der Abschaffung der Beitragspflicht für das letzte Kindergartenjahr auch das Landespersonalvertretungsgesetz. (...)