(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Die von Bundesministerin von der Leyen vorgeschlagenen Maßnahmen zur Blockierung von Seiten mit kinderpornographischem Inhalt halte ich grundsätzlich für eine geeignete Maßnahme, um die Herstellung und Verbreitung von Kinderpornographie zu bekämpfen. Nach den gegenwärtigen Planungen soll die Liste mit den zu sperrenden Seiten vom Bundeskriminalamt (BKA) erstellt und täglich aktualisiert werden. (...)
(...) Meines Erachtens ist dieses Stoppschild nicht nur ein Zeichen der Ächtung – immerhin dulden weltweit die Hälfte aller Länder Kinderpornographie -, sondern auch ein Signal dafür, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. (...) Ich meine, dass dabei jedenfalls in Freiheitsrechte nicht unzulässig eingegriffen wird. (...)
Sehr geehrter Herr Rau,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Darüber hinaus ist es nicht so, wie Sie vermuten: Das access blocking ist nicht die einzige von Ministerin von der Leyen vorgeschlagene Maßnahme zur Bekämpfung von Kinderpornographie. Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt ist Bestandteil einer Gesamtstrategie gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und seiner Darstellung im Internet. (...)
(...) Der Anteil der Alkopopkonsumenten unter den 15-16jährigen ist von 64,3% (2003) auf 45,3% (2007) gefallen, dafür stieg der Anteil der Bierkonsumenten von 56,4% (2003) auf 66,8% (2007) und derjenige der Spirituosenkonsumenten von 52,6% auf 56,9% (2007). Die Einführung der Alkopopsteuer hat sich also offenbar auf die Trinkpräferenz ausgewirkt, und der von Ihnen genannte Substitutionseffekt kann nicht ausgeschlossen werden. (...)
