Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max R. • 15.01.2009
Antwort von Thomas Rachel CDU • 21.01.2009 (...) Die Bundesregierung hat im Rahmen des Konjunkturpakets beschlossen, den Breitbandausbau in Deutschland massiv voranzutreiben, kurzfristig Versorgungslücken in der Fläche zu schließen und den Aufbau von leitungsgebundenen und funkgestützten Hochleistungsnetzen zu forcieren. (...)
Frage von Harriet D. • 15.01.2009
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 25.02.2009 Sehr geehrte Fr. Diedering,
Frage von Stefan M. • 14.01.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 19.01.2009 (...) In der Energieeinsparverordnung, die Bestandteil des Zweiten Klimaschutzpaketes der Bundesregierung ist, wurde nun festgelegt, dass ab dem Jahr 2020 Nachtstromspeicherheizungen, die älter als 30 Jahre sind, durch moderne Heizungssysteme ersetzt werden sollen. Betroffen davon sind Wohngebäude mit mindestens sechs Wohneinheiten und Nichtwohngebäude mit mehr als 500 Quadratmetern Nutzfläche. (...)
Frage von Pete O. • 13.01.2009
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke Frage von Holger B. • 11.01.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 06.02.2009 (...) Die hohen Parkgebühren sind hauptsächlich darauf zurückzuführen, dass die Stadt die Parkplätze privatisiert hat, was DIE LINKE bekämpft. (...)
Frage von Tom O. • 06.01.2009
Antwort von Anette Hübinger CDU • 27.01.2009 (...) vorab möchte ich anmerken, dass ich vom Projekt „Stadtmitte am Fluss“ völlig überzeugt bin und wie der Titel schon sagt, geht es um mehr, als um eine „kleine“ Lärmschutzmaßnahme. Durch die Kessellage der Stadt, wäre damit den vielfältigen Belastungen (hohes Verkehrsaufkommen, Hochwassergefahr, Lärm und Schmutz) auch nicht beizukommen. (...)