Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Obermeier
Antwort von Franz Obermeier
CSU
• 30.08.2009

Liebe Frau Dr. Martiny,

der Betreiber dieser Website hatte eine falsche E-Mailadresse von mir hinterlegt. Deshalb konnte ich die Anfragen nicht schriftlich beantworten.

Portrait von Ute Berg
Antwort von Ute Berg
SPD
• 21.09.2009

(...) Unser wichtigstes Ziel ist es, dass in der Krise möglichst wenige Arbeitsplätze wegbrechen und auf lange Sicht möglichst viele neue entstehen. Der Steinmeier-Plan zeigt auf, was geschehen muss, um Deutschland als Top-Wirtschaftsstandort zu festigen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 21.09.2009

(...) Und nach meiner festen Überzeugung wird sich diese Erfolgsbilanz mit der Neufassung des Wahlrechts bruchlos fortsetzen und auch künftig, wahltechnisch gesehen, alles Wesentliche bei uns mit „rechten Dingen“ zugehen. Hinweisen möchte ich noch, dass gegen jede Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses das Bundesverfassungsgericht angerufen werden kann. (...)

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