Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 14.12.2009

(...) Ihre erste Frage bezieht sich auf die Entscheidung der britischen Regierung, Herrn David Nutt nahe zu legen, den Vorsitz des Drogensachverständigenrates der Regierung niederzulegen. Zu einzelnen Personalentscheidungen anderer Länder werde ich mich nicht äußern. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 26.11.2009

(...) Alles, was diesem Ziel entgegensteht, müssen wir unterlassen. Die Vertriebenengedenkstätte soll zu Partnerschaft und Versöhnung beitragen. Persönliche Interessen müssen zurückstehen. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 22.04.2010

(...) Ich habe allerdings Bedenken gegen eine pauschale Verdoppelung der Opferrente, da dadurch die schon jetzt fehlende Gewichtung der unterschiedlichen individuellen Einzelschicksale noch verstärkt würde. Die SPD hat sich deshalb stets für einen Ausgleich des konkret erlittenen Einzelschicksals im Sinne des geltenden Rehabilitierungssystems eingesetzt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.11.2009

(...) Sowohl die Grünen als auch wir bringen Anträge zu Honduras in den Bundestag ein. Es wird also eine Debatte geben, bei der wir auch versuchen werden, die FDP-Abgeordneten zu stellen. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 23.11.2009

(...) Vor Abgabe einer Spende sollten sich natürlich auch promiskuitive Heterosexuelle fragen, ob sie als Spender in Frage kommen. Jeder verantwortungsbewußte Mensch, der - aus welchen Gründen auch immer - zu einer Risikogruppe gehören könnte, sollte ohnehin - nicht nur zum Zwecke der Blutspende - sein persönliches Risiko minimieren. (...)

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