Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Aljoscha L. • 10.05.2009
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 20.05.2009 (...) Leider ist es eben nicht so, dass die problematischen Inhalte hauptsächlich auf Servern in den Staaten der EU und der USA liegen. Vielfach stehen solche Server ganz bewusst in Russland und anderen Staaten, deren Schutzgesetze weniger stark entwickelt sind. (...)
Frage von Nico L. • 10.05.2009
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 17.09.2009 (...) Ich stehe auf dem Standpunkt, dass letztlich die Gesellschaftsform des Kapitalismus die Ursache für diese Vorkommnisse ist, weil ein deformiertes degeneriertes System eben auch deformierte Menschen herausbildet und deformiertes Verhalten hervorruft. Nehmen wir zur Kenntnis welcher Alters- bzw. (...)
Frage von Stefan J. • 10.05.2009
Antwort von Helga Lopez SPD • 12.05.2009 Sehr geehrter Herr Jürgens,
als Abgeordnete kann ich keine Rechtsberatung vornehmen. Ich würde Ihnen deshalb empfehlen, sich vor Veröffentlichung Ihrer Webseite rechtsanwaltlich beraten zu lassen.
Frage von Hermann A. • 10.05.2009
Antwort von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.05.2009 (...) Anstatt endlich konsequent und tatsächlich wirkungsvoll gegen Kinderpornografie vorzugehen, betritt die Bundesregierung mit ihrem Gesetzentwurf das Feld der Symbolpolitik. (...) Es besteht die Gefahr, dass hier das BKA Richter und Polizei in einem wird und sich seine Rechtgrundlagen auch noch selbst schafft. Wer ist der Gesetzgeber, das BKA oder der Deutsche Bundestag? (...)
Frage von Hermann A. • 10.05.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 27.05.2009 Sehr geehrter Herr Allgaier,
Frage von Hermann A. • 10.05.2009
Antwort von Peter Weiß CDU • 28.05.2009 (...) Keines davon wird alle gefährdeten Kinder schützen können. Wir müssen aber die Verbreitung von Kinderpornographie soweit es irgend geht beschränken. Ansonsten floriert hier ein grausamer Markt ohne dass jemand etwas wirksames dagegen unternehmen könnte. (...)