Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 12.01.2010

(...) Der Gottesbezug in unserer Verfassung ist für mich weniger Ausdruck eines Bekenntnisses, als viel mehr der Versuch die Wurzeln der Werte unserer Gesellschaft zu verdeutlichen. Auch wenn ich Ihnen zustimme, dass sich immer mehr Menschen in Deutschland von den Kirchen abwenden, so sind die Grundwerte in unserer Gesellschaft nach wie vor christlich geprägt. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 08.01.2010

(...) Der Bund der Vertriebenen hat durchaus das Recht, einen solchen Vorschlag zu machen. Ich sehe es allerdings nicht so, dass die Bundesregierung dadurch unter Druck gesetzt wird. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 21.01.2010

(...) Die SPD vor Ort hat sich sehr intensiv damit auseinandergesetzt. Und der neue (jetzt zur Wahl stehende) OB Ullrich Sierau will zukünftig mehr Transparenz in die Haushaltsfragen bringen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 30.03.2010

(...) Sie könnten sich also beispielsweise an die GEZ wenden und versuchen, eine Ratenzahlung zu vereinbaren. Soweit im Einzelfall die Vollstreckung eine besondere Härte darstellt, kann die Vollstreckungsbehörde sie auch einstweilen einstellen, beschränken oder eine Vollstreckungsmaßnahme aufheben. (...)

Portrait von Thomas de Maizière
Antwort von Thomas de Maizière
CDU
• 18.01.2010

(...) Generell lässt sich sagen, dass die Bundesregierung aktiv an der Forschung und Entwicklung neuer Technologien für die Sicherheit im zivilen Luftverkehr arbeitet, die zugleich auch das Reisen erleichtern können. (...)

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