Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ob jemand studiert oder nicht, hängt hierzulande so stark wie in kaum einem anderen OECD-Land von der sozialen und ethnischen Herkunft ab. Bildungschancen und Bildungsbenachteiligung werden de facto vererbt. Dieser Zusammenhang beschreibt eine tiefgreifende Ungerechtigkeit: Die Chancen auf Teilhabe an akademischer Bildung werden für junge Menschen aus armen sowie bildungsfernen Elternhäusern eklatant verletzt. (...)

(...) die Kommission für Bodenordnung besteht neben den ehrenamtlichen Mitgliedern der Bürgerschaft aus Mitgliedern der Deputationen, des Rechnungshofes und der Behörden (z.B. Finanzbehörde). (...)

(...) Als ehemaliger Generalsekretär des Bundes der Vertriebenen und Bundesvorsitzender der Schlesischen Jugend möchte ich entschieden widersprechen, die CDU würde einen mangelnden Einsatz für eine würdige Erinnerung an die deutschen Opfer der Vertreibung zeigen. Insbesondere im Hinblick auf die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ist festzustellen, dass für dieses wichtige Projekt eines ehrlichen Umgangs mit der deutschen und europäischen Geschichte nunmehr alle Hindernisse aus dem Weg geräumt wurden. (...)

(...) sowohl bei anti-israelischen Demonstrationen gegen den ´al-quds´-Tag in Berlin, als bei der geplanten Rede des islamistischen Hasspredigers Bilal Philips ist Volker Beck als Kritiker aufgestanden. Leider konnten weder die Hass-Demonstrationen gegen Israel, noch die Einreise des Hasspredigers Philips verhindert werden. Für Ihre konkrete Frage verweisen wir Sie aber an unsere hessischen KollegInnen: www.gruene-hessen.de. (...)

(...) Meiner Kenntnis nach waren keine Vertreter der Landtagsfraktion der Freien Wähler anwesend. Auch wenn mit dem Fischessen nach bayerischer Tradition die Fastenzeit auf humorvolle Weise eingeläutet wird, können Sie sicher sein, dass ich persönlich eine entsprechende Einladung ausgeschlagen hätte. In einer Zeit, die von Wirtschaftskrise, hoher Arbeitslosenquote und steigendem Armutsrisiko geprägt ist, betrachte ich Veranstaltungen dieser Art als überflüssige und auch unangemessene Investition. (...)