Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 02.03.2017

(...) mit Martin Schulz wird die SPD einen Kanzlerkandidaten haben, der glaubwürdig und überzeugend für ein gerechtes und weltoffenes Deutschland eintritt. Viele Menschen haben sich bereits jetzt von ihm begeistern lassen. (...)

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 17.03.2017

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage - und ich gebe Ihnen Recht: Die Situation vieler Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner ist fatal. Leider ist Erwerbsminderung noch immer ein großes Armutsrisiko. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 11.04.2017

(...) Dies können Sie auch in meinen Plenarreden und in diversen Interviews nachlesen. Mit dem Rentenpaket haben wir bereits einige Verbesserungen erreichen können und auch jetzt wird die Zurechnungszeit noch einmal schrittweise angehoben. Dies war nicht leicht durchzusetzen. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 16.03.2017

(...) Allerdings sind die Regulierung und die Aufsicht davon nicht berührt. Ob der Kaufinteressent aus Deutschland nun die britische Firma ansprechen muss, um seine Order auszuführen oder das bei der Deutschen Börse AG machen kann, ist rechtlich unerheblich. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort von Ute Finckh-Krämer
SPD
• 21.02.2017

(...) Er kann und wird sich nicht in die Berliner Landespolitik einmischen. Wenn Sie eine persönliche Einschätzung von mir zur Haushaltspolitik der Berliner Landesregierung haben wollen: ich halte das Konzept, die Haushaltsüberschüsse teilweise für Investitionen, auch und gerade in Schulen, teilweise für Schuldentilgung und teilweise für eine sukzessive Anpassung der Gehälter im Berliner öffentlichen Dienst an die in anderen Bundesländer üblichen Tarife zu verwenden, für richtig. Dass "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" nicht in jedem Einzelfall gilt, weil es Erfahrungsstufen und einen Ausstieg aus der Lehrerverbeamtung gibt, halte ich auch für richtig. (...)

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