Antwort 02.06.2009 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Allgeier,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.06.2009 von Manfred Zöllmer SPD
(...) Bei dem von Ihn angesprochenen Kindergartenbildungsgesetz (KiBiz) handelt es sich um ein Gesetz der schwarz-gelben Landesregierung in NRW. Die SPD-Landtagsfraktion kämpft dafür, insbesondere für Erzieherinnen und Erziehern mit langjähriger Berufserfahrung Ausnahmeregelungen von den starren Qualifizierungsrichtlinien des Gesetzes zu erreichen. In einem Antrag an die Landesregierung hat sich die SPD-Landtagsfraktion bereits für genau dieses Anliegen eingesetzt. (...)
Antwort ausstehend von Ilse Falk CDU
Antwort 05.06.2009 von Robert Hochbaum CDU
(...) Wir hatten ja schon direkten Kontakt miteinander und ich habe Ihnen, wie Sie selbst anführen, meine Meinung zum Thema ausführlich mitgeteilt. Sie stellen richtig fest, dass die Zuständigkeit für den Sächsischen Bildungsplan beim Land Sachsen selbst liegt. Es tut mir leid, dass Sie von dort bisher keine Stellungsnahme erhalten haben. (...)
Antwort 28.05.2009 von Elvira Drobinski-Weiß SPD
(...) Um der besonderen Verantwortung gegenüber Kindern gerecht zu werden und ihrer speziellen Schutzbedürftigkeit Rechnung zu tragen, treten wir darüber hinaus dafür ein, bei Kindern auf die Inhaftierung in Abschiebegefängnissen vollkommen zu verzichten. (...)
Antwort 27.05.2009 von Dorothee Bär CSU
(...) "Access-Blocking" ist eine Maßnahme, die uns dabei unterstützt, dieses Ziel zu erreichen. Auf diese Weise wird der Zugang zu Webseiten mit kinderpornographischem Material blockiert und wir können so viele Menschen davon abhalten, sich diese abartigen Photos und Videos zu betrachten. Umso weniger Menschen derartiges Material konsumieren können, umso mehr schwächen wir den Markt für diese kriminellen Publikationen. (...)