Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Verteidigungsminister Thomas de Maizière konnte weder vor dem Parlament noch in der Öffentlichkeit die offenen Fragen und zahlreichen Widersprüche um die Beschaffung der Aufklärungsdrohne Euro Hawk klären. Der Untersuchungsausschuss ist daher notwendig, um die offensichtlichen Missstände im Bundesverteidigungsministerium mit Blick auf Großbeschaffungen und die Frage nach der politischen Verantwortung zu klären. (...)

(...) Zunächst haben wir ausdrücklich die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beim Hochwasserschutz gewürdigt. (...)

(...) Der damals zuständige SPD-Staatssekretär, der den Entwicklungsvertrag ausgearbeitet hatte, wurde allerdings vom Bundesamt für Flugsicherheit gewarnt, der Global Hawk verfüge über keine Zulassung für den Luftverkehr. Er war deshalb bei der Formulierung des Vertrages vorsichtig und ließ nur einen „Meilensteinplan“ für die Entwicklung eines einzigen Euro Hawk-Demonstrators ausarbeiten. (...)

(...) Während der Zeit des Hochwassers war ich in Dresden und Berlin, je nachdem wo ich gebraucht wurde. Ebenso haben viele meiner Kolleginnen und Kollegen in ihren Heimatwahlkreisen ihre Kraft zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe eingesetzt. (...)

(...) Ich bin der Auffassung, dass der Einsatz von bewaffneten Drohnen grundsätzlich umfassend und gründlich diskutiert und erörtert werden muss. Dabei sind alle Aspekte – ethische, politische und militärische Gesichtspunkte – gleichermaßen zu bedenken. (...)