Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marius H. • 13.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 14.04.2010 (...) selbstverständlich habe ich niemals gesagt oder angedeutet, dass der Betrieb oder die Nutzung eines DNS-Servers (ohne Stoppschild) eine verdächtige oder gar strafwürdige Handlung darstellen solle. Nur umgekehrt wird ein Schuh daraus: Wenn einem Nutzer der Besitz/Konsum von Kinderpornographie bereits nachgewiesen werden kann, können nachträgliche Hinweise auf die gezielte Umgehung des Stoppschildes das Tatbild abrunden. Aber das ist jedenfalls ein Nebenaspekt der Sperren. (...)
Frage von Michael M. • 13.04.2010
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Patrick W. • 13.04.2010
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 22.06.2010 (...) Die Listenaufstellung durch die Parteien für die Bundestagswahl muss neu geregelt werden, am besten sollte sie komplett gestrichen werden. Statt der bisherigen Nominierungen in Kungelrunden brauchen wir gerade für die Spitzenämter ein für alle transparentes und im offenen Wettbewerb praktiziertes Aufstellungs- und Vorwahlverfahren, das Mitglieder und Nichtmitglieder der Parteien in Deutschland einbezieht. (...)
Frage von Thomas H. • 13.04.2010
Antwort ausstehend von Nicole von den Driesch SPD Frage von Thomas H. • 13.04.2010
Antwort von Ruth Katharina Seidl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.04.2010 (...) Wenn jetzt alle Angebote ohne Altersangabe oder Sendezeitbegrenzung in Verdacht geraten, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu beeinträchtigen und deshalb ausgefiltert werden, dann sind die Freiheit des Internets und seine Weiterentwicklung in höchster Gefahr. (...)
Frage von Thomas H. • 13.04.2010
Antwort ausstehend von Christian Peters FDP