Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 14.04.2010

(...) selbstverständlich habe ich niemals gesagt oder angedeutet, dass der Betrieb oder die Nutzung eines DNS-Servers (ohne Stoppschild) eine verdächtige oder gar strafwürdige Handlung darstellen solle. Nur umgekehrt wird ein Schuh daraus: Wenn einem Nutzer der Besitz/Konsum von Kinderpornographie bereits nachgewiesen werden kann, können nachträgliche Hinweise auf die gezielte Umgehung des Stoppschildes das Tatbild abrunden. Aber das ist jedenfalls ein Nebenaspekt der Sperren. (...)

Portrait von Peter Gauweiler
Antwort von Peter Gauweiler
CSU
• 22.06.2010

(...) Die Listenaufstellung durch die Parteien für die Bundestagswahl muss neu geregelt werden, am besten sollte sie komplett gestrichen werden. Statt der bisherigen Nominierungen in Kungelrunden brauchen wir gerade für die Spitzenämter ein für alle transparentes und im offenen Wettbewerb praktiziertes Aufstellungs- und Vorwahlverfahren, das Mitglieder und Nichtmitglieder der Parteien in Deutschland einbezieht. (...)

Portrait von Ruth Katharina Seidl
Antwort von Ruth Katharina Seidl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.04.2010

(...) Wenn jetzt alle Angebote ohne Altersangabe oder Sendezeitbegrenzung in Verdacht geraten, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung zu beeinträchtigen und deshalb ausgefiltert werden, dann sind die Freiheit des Internets und seine Weiterentwicklung in höchster Gefahr. (...)

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