Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Schramm
Antwort von Julia Schramm
Die Linke
• 07.05.2010

(...) Mehrheiten könnten so unter Umständen niemals erzielt werden, da eine Nicht-Fraktion, die ja in der Konsequenz so entstehen würde, je nach Größe jede Entscheidung durch Nicht-Aktivität blocken würde. Dies kann nicht im Sinne eines (wenn auch defizitär) funktionierenden Gemeinwesens sein! Vielmehr denke ich, dass wir den politisch bereits aktiven und engagierten Teil der Bevölkerung verstärkt in die Entscheidungsprozesse mit einbeziehen müssen. (...)

Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 20.07.2010

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu einer möglichen Repräsentation der Nichtwählerschaft im Parlament. (...) Somit wäre eine Repräsentation der Nichtwählerschaft im Parlament auch nicht besonders bürgerfreundlich. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 15.11.2010

(...) Wirkliche Demokratie erfordert mehr Einfluss der Beschäftigten und der Politik auf Wirtschaftsabläufe. Deshalb ist eine strenge Regulierung der Finanzmärkte und der Ausbau öffentlichen Eigentums - insbesondere in Schlüsselbereichen der Wirtschaft, bei den Banken und bei der Daseinsvorsorge – dringend erforderlich. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 23.05.2010

(...) ich halte Ihre Idee für falsch und nicht für Demokratie fördernd. Mir geht es nicht darum, aktiv nicht wählen zu fördern, sondern Nichtwählerinnen und -wähler wieder zum Wählen zu gewinnen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.05.2010

(...) Wir kämen zu einem Mehrheitswahlsystem wie in England oder den USA mit Einschränkungen, das wir aber als weniger demokratisch bisher in Deutschland nicht wollten. Nein, eine "Bestrafung" der Wahlbevölkerung oder der Parteien mit weniger Abgeordneten im Parlament, weil sie sich nicht genügend Mühe gegeben haben, scheint mir nicht der richtige Weg, um die Wahlbeteiligung hoch zu halten. Es gibt bei uns auch ein Recht auf Wahlenthaltung und so die Unzufriedenheit mit der Politik zum Ausdruck zu bringen. (...)

Portrait von Johannes Vogel
Antwort von Johannes Vogel
FDP
• 11.11.2010

(...) Auch sollten wir uns intensiv über neue Partizipationsformen Gedanken machen. Eine Veränderung des Wahlrechts wie von Ihnen vorgeschlagen, löst meines Erachtens die Probleme nicht! (...)

E-Mail-Adresse