Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 23.07.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Für Reisen von Vorstandsmitgliedern trägt meine Partei die Kosten. Gesprächstechniken wie Sie sie schildern, habe ich nicht erlebt. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 23.07.2010

(...) Wie die meisten Bürgerinnen und Bürger nehmen wir regelmäßig sowohl öffentliche als auch nicht-öffentliche Termine wahr. Geheim ist das Treffen nicht, die Internetseite http://www.bilderbergmeetings.org kennen Sie ja sicherlich. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 09.07.2010

(...) eine Abgeordneten und/oder Parlamentarischen Staatssekretärs (PSt) gering schätzen zu wollen, können Sie davon ausgehen, dass die meisten Politiker nicht des Gelds oder der Privilegien wegen in die Politik gehen. Denn wer auf das "große Geld" aus ist, kann wesentlich schneller und "einfacher" mehr Geld verdienen. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 17.06.2010

(...) Dabei werden die Krankenkassen unter Anderem verpflichtet, Dienste anzubieten, mit denen die Leistungserbringer die Gültigkeit und die Aktualität der Daten bei den Krankenkassen online überprüfen und auf der elektronischen Gesundheitskarte aktualisieren können. Der neue Versichertenstammdatendienst der elektronischen Gesundheitskarte dient im Wesentlichen der Verbesserung des Datenschutzes, der Missbrauchbekämpfung sowie der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit. Die Prüfung und Aktualisierung der Daten soll mittels der sicheren Telematikinfrastruktur automatisiert werden, so dass die Prüfung und Aktualisierung schneller und effizienter erfolgen kann, ohne dass eine Erweiterung oder Änderung der Zweckbestimmung der Daten erfolgt. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 17.06.2010

Sehr geehrter Herr Kolaczek,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 05.07.2010

(...) Zugleich habe ich größten Respekt vor dem Lebenswerk und dem Lebensweg von Herrn Joachim Gauck. Sein Name steht für die Aufarbeitung der dunklen Kapitel des SED-Unrechtsregimes. (...)

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