Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Czaja
Antwort von Sebastian Czaja
FDP
• 22.08.2016

(...) die beiden Widerrufe der Verwaltung bezüglich Betriebsgenehmigung und Planfeststellung sind rechtskräftig, so dass Rechtsmittel dagegen nicht mehr möglich sind. (...)

Portrait von Bettina Günter
Antwort von Bettina Günter
PIRATEN
• 22.08.2016

Ich befürworte mehr Lärmschutz an innerstädtischen Autobahnen und S-Bahnen. Das gilt auch für die Wohngebiete in Nikolassee auf beiden Seiten der S-Bahntrasse der S1 und S7 sowie der Avus in Richtung Dreilinden. (...)

Frage von Frederic M. • 19.08.2016
Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 22.08.2016

(...) Damit bleibt ein noch ein kleiner Bereich zwischen der Rahnsdorfer Straße und dem S-Bahnhof Mahlsdorf ohne 10-Minuten-Takt. Dieser ist aber gleichzeitig der wichtigste Abschnitt, um eine direkte Verbindung des ÖPNV zwischen dem S-Bahnhof Mahlsdorf und dem S-Bahnhof Köpenick zu ermöglichen. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort von Sebastian Czaja
FDP
• 21.08.2016

(...) September wieder in das Abgeordnetenhaus einzieht. Und wenn, wovon wir sogar ausgehen, uns über 174.000 Berlinerinen und Berliner ihre Stimme gegeben haben, ist dies ein starkes politisches Signal auch in Sachen Tegel und entspricht den Stimmen, die in der zweiten Phase des von uns iniziierten Volksbegehrens notwendig sind. Daran kann kein künftiger Senat - egal wie er zusammengesetzt ist - vorbei. (...)

Frage von Matthias B. • 18.08.2016
Portrait von Valerie Wilms
Antwort von Valerie Wilms
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.08.2016

(...) der Wunsch nach Tempo 30 zur Verkehrsberuhigung in einer Ortschaft ist leider nicht so einfach umzusetzen, wie ich es mir wünschen würde. Ich bin nicht für ein generelles innerörtliches Tempolimit von 30 km/h. Vielmehr kann vor Ort kann am besten eingeschätzt werden, wo Tempobegrenzungen aus Gründen des Lärmschutzes nötig sind. (...)

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