Sehr geehrter Herr Glaser,
da ich die Verfahrensbevollmächtigte des Parteivorstandes für dieses Verfahren bin, bitte ich um Verständnis, dass ich leider keine weiteren Ausführungen außerhalb des Verfahrens zum Sachverhalt machen kann.
(...) Nichtsdestotrotz müssen sich LINKE-Vertreter an Talkrunden beteiligen, um ihre sozialen Alternativen zum Neoliberalismus öffentlich zu machen. Andernfalls gäbe es eine totale Hegemonie derer, die der Bevölkerung Sozialraub, Privatisierung und Deregulierung als alternativlose Agenda zu verkaufen versuchen. (...)
(...) Beispielsweise fordern wir darin die Ermöglichung eines angemessenen Honorars für die Lehrkräfte und die Erhöhung der Vergütung pro Unterrichtseinheit und Teilnehmer, um so die Integrationskurse weiter zu verbessern. In Regierungsverantwortung setzen wir diesen Weg fort. (...)
(...) Und zwar nachdem ich wie viele andere Menschen auch die Vorabdrucke, die die Deutsche Verlags-Anstalt zumindest dem „Spiegel“ und der „Bild“ zur Verfügung gestellt hatte und die häppchenweise über Tage in den Onlineausgaben platziert wurden, gelesen hatte. Auf die Idee, das Buch dürfe nicht veröffentlicht werden, bin ich nicht gekommen. Im Übrigen habe ich mir das Buch am Sonnabend vor der Protestkundgebung in der Steglitzer Schlossstraße für € 22,99 gekauft und es bis zur Kundgebung auch gelesen. (...)