Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 17.03.2011

(...) Es wäre sehr basisdemokratisch, die Verantwortung letztendlich dort anzusiedeln, wo die Gelder benötigt und ausgegeben werden. Dem widerspricht aber in meinen Augen das Machtdenken in der Politik. Wer die Kontrolle über Gelder aus der Hand gibt, verliert auch die Macht über ihre Zuteilung. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 24.03.2011

(...) Besonderen Stellenwert hat für mich die lange gewachsene und von ehrenamtlichem Engagement getragene Partnerschaft mit Ruanda. Dies wird auch so bleiben. (...)

Portrait von Stefan Pohl
Antwort von Stefan Pohl
CDU
• 15.03.2011

(...) Wir als CDU haben uns in dieser Frage klar positioniert: Mit uns wird es bei einer Kommunal- und Gebietsreform keine Zwangsfusionen geben. Der Wille der Bürger muss bei einer solchen Reform berücksichtigt werden. (...)

Portrait von Michael  Hanne
Antwort von Michael  Hanne
FDP
• 16.03.2011

(...) Prinzipiell ist gegen sinnvolle Kooperationen und Zusammenlegungen nichts einzuwenden. Wir in der FDP sprechen uns ebenfalls für Zusammenlegung aus, wo es Sinn macht. (...)

Portrait von Michael Hüttner
Antwort von Michael Hüttner
SPD
• 18.03.2011

(...) Bei der Optimierung kommunaler Gebietsstrukturen setzt die Landesregierung vorrangig auf freiwillige Zusammenschlüsse. Dazu ist eine Freiwilligkeitsphase bis Mitte 2012 vorgesehen. (...)

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