Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika H. • 12.10.2010
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 29.10.2010 (...) Am besten Sie fragen beim dortigen Chefredakteur nach. Die Medien sind für die Auswahl und Gestaltung ihrer Berichterstattung selbst verantwortlich. In Deutschland ist die Meinungsfreiheit ein Grundrecht. (...)
Frage von Reinhard Z. • 12.10.2010
Antwort von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.10.2010 (...) Ich weiß, dass sich die Staatsanwaltschaft etwas schwer tat, Ermittlungen im Zusammenhang mit der Landesbank aufzunehmen, aber auch da war nur eine interne Zögerlichkeit erkennbar und immerhin arbeitet sie ja jetzt recht gut. (...)
Frage von Paul W. • 12.10.2010
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU Frage von Marcel G. • 12.10.2010
Antwort von Oliver Kaczmarek SPD • 27.10.2010 (...) Sofern Sie auf die Einführung von Elementen der direkten Demokratie wie Volksabstimmungen abzielen, weise ich darauf hin, dass ich mich bereits vor der Bundestagswahl dafür ausgesprochen habe. Ich halte das für eine sinnvolle Ergänzung zu unserer repräsentativen Demokratie. (...)
Frage von Sahar K. • 11.10.2010
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Thomas S. • 11.10.2010
Antwort ausstehend von Ute Kumpf SPD