Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut E. • 03.11.2016
Antwort von Clemens Binninger CDU • 17.11.2016 (...) Die jeweiligen Straßenbaubehörden sind zuständig für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht. Sollte Ihnen also an einem konkreten Beispiel aufgefallen sein, dass Gefahr besteht, bleibt es Ihnen unbenommen, die zuständige Straßenbaubehörde (für die Gemeindestraßen sind dies die Gemeinden) darauf aufmerksam zu machen. (...)
Frage von Christian L. • 03.11.2016
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 09.12.2016 (...) Die Kampagne „BE SMART! Hände ans Steuer – Augen auf die Straße“ ist ein gemeinsames Projekt des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V. (...)
Frage von Stefan P. • 31.10.2016
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.10.2016 (...) Um den Güterverkehr auf der Schiene, dessen Verkehrsanteil seit Jahren bei 17 Prozent vor sich hindümpelt wieder zu stärken, ist eine Vielzahl von Maßnahmen erforderlich: Gezielte Investitionen ins Netz zur Beseitigung von Engpässen, Senkung der Trassenpreise, Ausbau von Verladestellen usw. (...)
Frage von Stephan J. • 31.10.2016
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 31.10.2016 Sehr geehrter Herr Jeite,
haben Sie Dank für Ihre Frage vom 30.10.2016.
Frage von Thomas S. • 28.10.2016
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 01.11.2016 (...) Zu 2.) Der Ausbau der A3 auf den Teilstücken Anschlussstelle Hanau bis Autobahnkreuz Offenbach wird laut Bundesverkehrswegeplan 2030 auf 195,2 Mio. Euro beziffert. (...)
Frage von Roland K. • 28.10.2016
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 24.11.2016 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu den unterschiedlichen Zuständigkeiten bei den Bundesfernstraßen. (...) Die finanziellen Mittel für Erhalt, Ausbau und Neubau von Bundesfernstraßen stellt der Bund. (...)