Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 17.11.2016

(...) Die jeweiligen Straßenbaubehörden sind zuständig für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht. Sollte Ihnen also an einem konkreten Beispiel aufgefallen sein, dass Gefahr besteht, bleibt es Ihnen unbenommen, die zuständige Straßenbaubehörde (für die Gemeindestraßen sind dies die Gemeinden) darauf aufmerksam zu machen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 09.12.2016

(...) Die Kampagne „BE SMART! Hände ans Steuer – Augen auf die Straße“ ist ein gemeinsames Projekt des Automobilclubs Mobil in Deutschland e.V. (...)

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.10.2016

(...) Um den Güterverkehr auf der Schiene, dessen Verkehrsanteil seit Jahren bei 17 Prozent vor sich hindümpelt wieder zu stärken, ist eine Vielzahl von Maßnahmen erforderlich: Gezielte Investitionen ins Netz zur Beseitigung von Engpässen, Senkung der Trassenpreise, Ausbau von Verladestellen usw. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort von Jens Zimmermann
SPD
• 01.11.2016

(...) Zu 2.) Der Ausbau der A3 auf den Teilstücken Anschlussstelle Hanau bis Autobahnkreuz Offenbach wird laut Bundesverkehrswegeplan 2030 auf 195,2 Mio. Euro beziffert. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 24.11.2016

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu den unterschiedlichen Zuständigkeiten bei den Bundesfernstraßen. (...) Die finanziellen Mittel für Erhalt, Ausbau und Neubau von Bundesfernstraßen stellt der Bund. (...)

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