Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 05.11.2010
Antwort von Christian Schmidt CSU • 03.12.2010 (...) Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika sind verpflichtet, bei der Durchführung ihres Übungsflugbetriebs in Deutschland die Vorgaben des Luftverkehrsgesetzes einzuhalten. Es besteht kein Anlass daran zu zweifeln, dass auch die in Ansbach/Katterbach stationierten US-Einheiten ihren Verpflichtungen, insbesondere auch in Bezug auf die Begrenzung der Belastungen für die Bevölkerung auf das unvermeidbare Maß, in vollem Umfang nachkommen. (...)
Frage von Jürgen S. • 05.11.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 22.12.2010 (...) Außerdem ist die gebotene Sicherheit und Kontrolle des Betäubungsmittelverkehrs beim Eigenanbau von Cannabis grundsätzlich nicht gewährleistet. Es ist keine effektive Kontrolle über den tatsächlichen Umfang des Anbaus, der Lagerbestände sowie über eventuelle Abzweigungen an Dritte zum Zwecke des Handels möglich. (...)
Frage von Nico R. • 05.11.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 24.11.2010 (...) Eine Quote für Ostdeutsche halte ich für absurd. Wir haben seit 1989/90 einen schwierigen Prozess zu bewältigen, und die Gründe für die von Ihnen zitierten Erhebungen sind so vielfältig, dass eine Quote den existierenden Problemen nicht gerecht wird. (...)
Frage von Nico R. • 05.11.2010
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.11.2010 (...) Ich halte die Quotenregelung für sehr positiv, doch lässt sie sich nicht von Frauen auf Ostdeutsche übertragen. Die Identität als Frau ist leicht feststellbar, doch welche Kriterien gibt es zur Identifizierung als "ostdeutsch"? Das ist weder eine Ethnie noch eine Geschlechtszugehörigkeit. (...)
Frage von Nico R. • 05.11.2010
Antwort von Michael Leutert Die Linke • 10.10.2012 (...) Zu Ihrer Frage: Sie benennen das Problem sehr genau: Es gibt - in Deutschland insgesamt, aber vor allen auch in Ostdeutschland selbst - viel zu wenig Ostdeutsche in Führungspositionen. Dieser Mangel zieht sich durch verschiedene gesellschaftliche Bereiche. (...)
Frage von Nico R. • 05.11.2010
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 09.11.2010 (...) Wenn ich mir nun unsere Wahlämter in Sachsen anschaue, dann sehe ich dort jedenfalls keinen Nachholbedarf in Ihrem Sinne. In der sächsischen CDU-Landesgruppe beispielsweise sind zwar (nur) fünf der sechzehn Abgeordneten nicht in Sachsen geboren. (...)