(...) Zu bedenken bleibt jedoch, dass es sich bei der Wahlrechtsreform um einen sehr komplexen Prozess handelt, bei dem sich die Qualität unserer Arbeit erst im Detail beweist. Um dem gerecht zu werden, ist es notwendig, eine Vielzahl von Vorschlägen einer genauen Prüfung zu unterziehen, Korrekturen vorzunehmen und somit ein Konzept auszuarbeiten, das sowohl einer juristischen Prüfung als auch der kritischen Betrachtung durch die Öffentlichkeit standhält. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.12.2010 von Thomas Strobl CDU
Antwort 23.12.2010 von Roderich Kiesewetter CDU
(...) in der Regel stimme ich gegen Gesetzesentwürfe der Linken, da deren Begründung selten mein Demokratieempfinden teilt. (...)
Antwort 30.11.2010 von Lutz Knopek FDP
(...) Ich und mit mir die gesamte FDP-Fraktion teilen Ihre Ansicht, dass die Pressefreiheit eine essentielle Säule unserer Demokratie bildet. Diese darf auch im Namen der Terrorismusbekämpfung nicht eingeschränkt werden. (...)
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort 17.02.2011 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung
(...) Ich will keine ungarischen Zustände. Mir geht es nicht um Zensur. Mir geht es darum, dass die Medien verantwortlich mit Ihnen zugespielten Informationen umgehen. (...)
Antwort 17.02.2011 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung
(...) Es wird behauptet, ich wolle die Pressefreiheit einschränken. Das ist so schlicht und einfach nicht richtig. (...)