Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 05.12.2010
Antwort von Frank Schira CDU • 10.12.2010 (...) Ich halte Ihre Einschätzung jedoch für falsch. Die schwarz-grüne Koalition war lohnend für Hamburg. Wir haben viel für unsere Stadt erreicht und auf den Weg gebracht: Wir haben in konjunkturell schwierigen Zeiten Hamburg auf Kurs gehalten und der Wirtschaft zu Stabilität verholfen. (...)
Frage von Stefan V. • 05.12.2010
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 06.12.2010 Sehr geehrter Herr Vreys,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Frage von Daniel S. • 05.12.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 13.12.2010 (...) WikiLeaks veröffentlicht ohne Rücksicht auf und ohne Kontrolle durch demokratische Institutionen. Sicherlich entscheiden die Redakteure selbst, welche Meldungen sie veröffentlichen. (...)
Frage von Horst M. • 05.12.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 07.12.2010 (...) Seit Jahren wird beides politisch aufs Spiel gesetzt: der Sozialstaat und der Rechtsstaat. Ich vermute: mit Vorsatz. (...)
Frage von Roland W. • 05.12.2010
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 18.02.2011 (...) Sie vertstehen sicherlich, dass ich aus Gründen der Transparenz dennoch Diebstahl nicht gutheisse. Deshalb können sie vielleicht verstehen, weshalb ich Wikileaks nicht per se positiv sehe, sondern eher sehr kritisch. Wikileaks kümmert sich nicht im geringsten um die Wirkung des eigenen Handelns; ich finde das zumindest verantwortungslos. (...)
Frage von Stefan V. • 05.12.2010
Antwort von Bärbel Bas SPD • 13.12.2010 (...) Als Landesparteirat kommen wir in der Regel vierteljährlich zusammen und er hat überwiegend beratende Funktion. Die Sitzungen sind nicht öffentlich. (...)