Frage von Otto D. • 16.01.2011

Antwort ausstehend von Frank Mentrup SPD
(...) Allerdings geben Sie mir Gelegenheit das veränderte Wahlrecht in Hamburg zu loben. Dieses haben wir als Grüne auch unterstützt, damit die Wählerinnen und Wähler mehr Möglichkeiten haben, mit ihren Stimme auch wirklich Schwerpunkte zu setzen. (...)
(...) Ich halte die Symbolik eines Einheitsdenkmals in Leipzig für überaus wichtig, um auch vor Ort an den Einsatz der Menschen für Demokratie und Freiheit und an ihren Mut zu erinnern. (...)
(...) Generell denke ich, dass Menschenrechte eher eine Sache der Opposition sind: Die Regierung und der Staat bzw. die Verwaltungen müssen immer etwas getrieben werden, wenn es um Menschenrechte geht. (...)