Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Roberto Salerno
Die Linke
• 02.02.2011

Die weiteren Antworten empfehle ich in unser Landesparteiprogramm zu schauen.

http://dielinke-in-den-landtag.de/programm/

Portrait von Sylvia Hiß-Petrowitz
Antwort von Sylvia Hiß-Petrowitz
ÖDP
• 01.02.2011

(...) 4. Geheimniskrämerei jeglicher Art lehne ich / wir von der ÖDP ab, dabei ist es egal um welchen Umfang es sich handelt. Weiter habe ich mich in die spezielle Materie noch nicht eingelesen. (...)

Antwort von Stephan Hestermann
PIRATEN
• 05.02.2011

(...) ELENA - für „elektronischer Entgeltnachweis“ halten wir in der derzeit geplanten bzw. bereits anlaufenden Form für höchst problematisch: Die millionenfache Sammlung von Arbeitnehmerdaten bei der Zentralen Speicherstelle ist unserer Meinung nach eine unzulässige Datenspeicherung auf Vorrat, da nicht abzusehen sei, ob die Daten überhaupt jemals benötigt werden. In dem Datensatz werden nicht nur Name, Geburtsdatum, Versicherungsnummer, Adresse etc. (...)

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