Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Ludwig,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. Februar 2009, in der Sie sich zur Ausdehnung der Leistungsschutzrechte für ausübende Künstler äußern.

(...) Man sollte dieser mutigen polnischen Regierung das Leben nicht unnötig schwer machen. Das ist der Grund, warum ich mir gewünscht hätte, der von Frau Steinbach selbst gewiesene Weg wäre von deutscher Seite gegangen worden. Vielleicht hätte dies ein aktiveres Mitwirken der Bundeskanzlerin erfordert. (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat die durch die Ministerpräsidenten gefundene Lösung bezüglich der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs, welche der technischen Entwicklung Rechnung trägt und zugleich effektiv keine zusätzliche Belastung für die Haushalte oder Unternehmen bedeutet, begrüßt. Gleichwohl kann ich Ihre Bedenken, gegen eine Kopplung der Rundfunkgebühr an unterschiedliche Geräte nachvollziehen. Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass alternative Lösungen zur bisherigen Gebührenfinanzierung erarbeitet werden sollten, bzw. (...)

(...) bezüglich Ihrer Anfrage, ob es möglich sei, für den Altstadtkern von Qingdao einen Antrag auf UNESCO-Weltkulturerbe zu stellen, habe ich mich bei der UNESCO Deutschland erkundigt. Leider gibt es die Vorschrift, dass ein solcher Antrag nur vom Vertragsstaat selbst eingereicht werden kann, da dieser mit der Antragsstellung auch die Verantwortung für den Erhalt der Stätte übernimmt. (...)

(...) Ich möchte eines in aller Deutlichkeit vorweg stellen: Der sexuelle Missbrauch von Kindern ist, in welcher Form auch immer, inakzeptabel. (...)