Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erika Wiedmann
Antwort 04.03.2011 von Erika Wiedmann ÖDP

(...) Betrachtet man die durch die großen Haushaltslöcher hervorgerufene wirtschaftliche Instabilität und die hohen Lasten, die den jungen Generationen damit aufgebürdet werden, so ist eine Rückführung des Haushaltsdefizits des Landes auf Null dringend herbeizuführen: Die Haushalte sind auf sinnvolle Einsparmöglichkeiten zu durchforsten. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 03.07.2013 von Katja Kipping Die Linke

(...) besten Dank für Ihre Zeilen. Leider ist es nicht ganz so einfach, Veranstaltungen von Neonazis zu verbieten, denn sie bewegen sich mit ihrem Auftreten in einer rechtlichen Grauzone, bei sehr geschickter juristischer Beratung. Sie nutzen alle Rechte, die eine Demokratie ihnen bietet, um ihr menschenverachtendes Weltbild zu propagieren. (...)

Portrait von Jan Lüdtke-Reißmann
Antwort 23.02.2011 von Jan Lüdtke-Reißmann PIRATEN

(...) Diese Beispiele zeigen, dass von der herrschenden Politik ganz bewusst eine Spaltung der Gesellschaft in Kauf genommen wird. (...)