Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Billen
Antwort 25.02.2011 von Michael Billen CDU

(...) ich bin gegen das sonntägliche Flohmarktverbot. Ich teile Ihre Auffassung, dass Flohmärkte eine alte Tradition sind und somit schon aus diesem Grund auch weiterhin an Sonntagen stattfinden können. (...)

Antwort 24.02.2011 von Rudolf Rinnen FREIE WÄHLER

(...) bei der Einschränkung von Flohmärkten am Sonntag ging es dem Gesetzgeber nicht darum, berufliche Existenzen zu vernichten. Aufgrund unserer stark römisch-katholisch geprägten Bevölkerung war dabei wohl eher an den Schutz der sonntäglichen Alleinstellung der Kirchen gedacht. (...)

Portrait von Monika Fink
Antwort 28.02.2011 von Monika Fink SPD

(...) Hiervon zu unterscheiden ist ein gelegentlich und nicht regelmäßig stattfindender Floh- und Trödelmarkt von Privatpersonen, die ohne Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Veranstalter ihre Gegenstände anbieten und verkaufen (z.B. Hobbysammler oder Bastler, Flohmärkte von Jugendlichen oder Kindern). Eine solche Marktveranstaltung unterscheidet sich vom Privatmarkt dadurch, dass die Anbieter nicht gewerbsmäßig handeln. (...)

Portrait von Wolfgang Ferner
Antwort 26.02.2011 von Wolfgang Ferner Die Linke

(...) Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt, das sich im Rheinland-Pfalz gegen die Genehmigung von Flohmärkten am Sonntag ausgesprochen hat, war sicher eine unangenehme Überraschung für viele Menschen und ich glaube ein ganz beachtlicher Teil unserer Bevölkerung findet für diese Entscheidung kein Verständnis: (...) Da in der zwischenzeit aber alle Parteien von mehr Bürgerbeteiligung reden - hier mein Vorschlag: warum soll nicht die Bevölkerung Rheinland-Pfalz über die Genehmigung von Flohmärkten abstimmen. (...)