Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zum Thema Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium der Verteidigung kann ich keine Auskunft geben. Ich schlage vor, Sie wenden sich mit Ihrer Frage direkt an das zuständige Referat im Bundesverteidigungsministerium. (...)

(...) An meiner Antwort ändert dies aber nichts. Ich mache keine "Schlagwortpolitik" auf Plakaten, wie dies manche anderen tun. Wenn Sie sich wirklich für meine Themen interessieren brauchen Sie dazu sicherlich nicht einzelne Sätze auf Plakaten, sondern ausführlichere Informationen und diese stehen in breiter Form zur Verfügung. (...)

(...) Solange beim Zensus 2011 keine Persönlichkeitsprofile erstellt und die Zweckentfremdung der Daten verhindert werden kann, sehe ich keinen Grund zur Unruhe. Ich persönlich halte es aber für nötig, dass die Daten unmittelbar nach ihrer Auswertung gelöscht werden und nicht wie geplant für 4 Jahre gespeichert bleiben. (...)

(...) Das Weltkulturerbe Mosel und ein entsprechender Antrag, wie er auch für das Welterbe Oberes Mittelrheintal gestellt wurde, wird schon sehr lange bei uns diskutiert. Wir sehen den Antrag als Möglichkeit, einen weiteren Beitrag zum Erhalt unserer Weinkulturlandschaft zu leisten. (...)