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Portrait von Frank Bsirske
Antwort von Frank Bsirske
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.03.2024

Es ist gut, dass die Mittel für das Ministerium für Verkehr und Digitales nochmal erhöht worden sind und die Regionalisierungsmittel nicht gekürzt wurden.

Portrait von Karoline Otte
Antwort von Karoline Otte
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2024

Daher sehe ich es als gute Nachricht, dass die im Interview angeführten Kürzungen der Regionalisierungsmittel aktuell nicht beschlossen worden sind. Dazu sind im Haushalt die Mittel für das Bundesministerium für Digitales und Verkehr noch mal erhöht worden.

Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 19.01.2024

Allerdings müssen auch in den einzelnen Ressorts Einsparungen gemacht werden. Zu diesen Einsparungen gehört leider die Senkung des Etats des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und damit u.a. auch der so genannten Mittel für den öffentlichen Personennahverkehr.

Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 09.01.2024

. Wenn man das Autofahren schon so unattraktiv wie möglich machen will, sollte man doch denken, dass dann Busse und Bahnen vermehrt zum Einsatz kommen. Leider ist das aber nicht der Fall.

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