Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 25.04.2012

(...) Die FDP lehnt eine Kulturflatrate ab, weil eine Pauschalzahlung aus unserer Sicht die Notwendigkeit eines wirksamen Schutzes kreativer Leistungen missachtet. (...)

Antwort von Heike Palm
PIRATEN
• 22.04.2012

(...) Dem Handel mit Steuer-CDs stehe ich persönlich sehr kritisch gegenüber, da es sich hier um widerrechtlich angeeignete persönliche Daten handelt. (...)

Bild von Hartmut Ganzke
Antwort von Hartmut Ganzke
SPD
• 26.04.2012

(...) Auf Landesebene haben wir den Bürgerinnen und Bürgern durch die Vereinfachung von Volksbegehren und Volksentscheiden mehr Beteiligungsrechte ermöglicht und setzen uns für eine Absenkung der Quoren ein. Diese hätten wir auch schon erreicht, hätte die CDU nicht blockiert. (...)

Antwort von Martin Lohrie
FDP
• 20.04.2012

(...) Ich unrestütze unseren Landtagsabgeordneten, Herrn Kai Abruszat, in seinem Kampf gegen die Änderung des Landeswasser- gesetzes (Dichtheitsprüfung) aus vollem Herzen und in der Überzeugung, dass die u. a. (...)

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