Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 18.08.2011 von Marlitt Köhnke SPD

(...) Es ging mir immer darum, dass die SPD, als eine in der DDR vereinnahmte und gleichzeitig diffamierte Partei (Arbeiterverräter), wieder von den BürgerInnen akzeptiert und angenommen wird. Der ehemaligen SED und heutigen Linkspartei ging und geht es nicht um die Menschen. Es geht diesen Genossen um die Macht und den damit verbundenen gut bezahlten Ämtern und Mandate und dafür reden sie den kleinen Leuten zum Munde und gebärden sich als einzig wahre "Ossi"-Partei, nur um wieder den gesellschaftlichen Status zu erreichen, den sie in der DDR hatten. (...)

Antwort 15.08.2011 von Dominique Vollmar CDU

Sehr geehrter Herr Kreutzer,

natürlich gibt es auch ein Wahlprogramm der CDU Mitte. Diese finden Sie auf der Internetseite der CDU Mitte oder direkt hier:

Portrait von Robert Hochbaum
Antwort 05.09.2011 von Robert Hochbaum CDU

(...) Mir ist aus der Vergangenheit kein Fall bekannt, dass der von Ihnen vorgebrachte Sachverhalt zu Problemen innerhalb der Bundeswehr geführt hat. Deshalb erachte ich es als äußerst unwahrscheinlich, dass dies zukünftig der Fall sein könnte. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort 05.09.2011 von Rolf Schwanitz SPD

(...) Viele Elemente des Zapfenstreichs erscheinen deshalb heute sicher nicht mehr zeitgemäß. In der Bundeswehr gibt eBundeswehrnes Erachtens beim Thema Trennung von Staat und Kirche größere Probleme - bspw. Militärseelsorge, lebenskundlicher Unterricht, Gottesdienste - als dieses Zeremoniell. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 17.08.2011 von Frank Schäffler FDP

(...) der Rückweg in die Rechtstaatlichkeit erfolgt, indem sich die Staatsorgane wieder an Recht und Gesetz halten. Dazu sind wohl auch überlegte Reformen nötig. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.07.2012 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich kann nicht nur etwas für Integrationslehrkräfte tun, ich tue es auch. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt nachhaltig eine angemessene Aufwertung der Arbeit von Lehrkräften im Integrationsbereich. (...)