Frage von Elisabeth L. • 26.04.2024

Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 03.05.2024
Der Veteranentag ist für alle ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
Der Veteranentag ist für alle ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
Grundsätzlich verbietet die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse stärkere Investitionen in Bildung (und viele andere wichtige Bereiche).
bereits Ende Februar 2022 hatten verschiedene SPD-Spitzenpolitiker*innen, darunter auch die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder dazu aufgefordert, sich aus der Führung russischer Staatsunternehmen zurückzuziehen.