Antwort ausstehend von Carsten Penzlin Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lars Lindemann FDP
Antwort 22.02.2012 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) auf europäischer Ebene gab es zunächst sehr weitgehende Überlegungen hinsichtlich des Umfanges, der mit der Volkszählung zu verbindenden Ziele und abzufragenden Einzelinformationen. Ein effektiver Datenschutz war im ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission überhaupt kein Thema. (...)
Antwort 08.09.2011 von Rainer-Maria Fritsch Die Linke
(...) Es ist auch mir ein Anliegen, dass sich die Bearbeitungszeiten verkürzen. Leider liegt es nicht nur in der Hand des LaGeSo wie lange LaGeSotrong>Bearbeitungszeiten dauern. Zum einen müssen alle ärztlichen Befunde eingeholt werden, die dann durch den ärztlichen Dienst des LaGeSo geprüft werden. (...)
Antwort 13.09.2011 von Ülker Radziwill SPD
(...) Der Schritt in die richtige Richtung ist meines Erachtens eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. (...)
Antwort 01.09.2011 von Nicole Ludwig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Thema Bürgerbeteiligung finde ich sehr vielschichtig. Grundsätzlich bin ich für mehr Bürgerbeteiligung, wenn denn wirklich alle oder viele BürgerInnen wirklich teilhabe erlangen. Mir ist derzeit noch unklar, ob sich manche nicht beteiligen wollen oder sich trotz recht niedrigschwelliger Angebote immer noch nicht angesprochen fühlen (siehe Bürgerentscheid in Hamburg zu den Schulen). (...)