Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Maiamba,

vielen Dank für Ihre Einladung. Bitte senden Sie mir per Email Ihre Telefonnummer an 2011@fdp-neukoelln.de, damit ich mich bei Ihnen melden kann.

(...) die Burschenschaften und ihr Dachverband, die Deutsche Burschenschaft (DB), treten für Vorstellungen und Ziele ein, die mit den Vorstellungen und Zielen der LINKEN in keiner Weise zu vereinbaren sind. Nationalismus, Nationalismuskisches Denken und in Teilen auch Rassismus kennzeichnen wichtige Strömungen der Burschenschaften. Aus meiner Sicht lassen sich diese Vorstellungen nur sehr schwer mit den demokratischen und freiheitlichen Werten unserer Verfassung vereinbaren. (...)

(...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen.  (...)

(...) Ich bin fest davon überzeugt, dass wir einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauchen, der auch angemessene Entwicklungsmöglichkeiten in der digitalen Welt hat. Wie ich bei der Eröffnung des Medienkongresses der Internationalen Funkausstellung in Berlin betont habe, dürfen diese Entwicklungsmöglichkeiten aber nicht zu Lasten eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Medien gehen. (...)

(...) Seit 2001 haben SPD und Linke eine massive Abkopplung der Gehälter der Beschäftigten der freien Träger von den Tarifstrukturen des öffentlichen Dienstes vorgenommen, sei es durch pauschale Absenkung von Entgelten, Festschreibung von Tarifen vergangener Jahre oder einfach durch fehlende Fortschreibungen bei Tagessätzen. Die Berücksichtigung der Tarife des öffentlichen Dienstes in allen Kostensätzen etc. (...)

(...) ich kann Ihre Irritation gut verstehen, da unser Wahlprogramm diesmal nicht der traditionelle „Warenhauskatalog“ ist. Wir haben diesmal eine neue Form des Wahlprogramms gewählt und unter Mitwirkung Tausender Bürgerinnen und Bürger die 100 drängendsten Probleme der Stadt identifiziert und dafür unsere Lösungen präsentiert. Im Frühjahr haben wir mit Plakaten in der ganzen Stadt für diese neue Form der Partizipation geworben; alle konnten online und per Brief mitmachen, eigene Probleme benennen und für bereits beschriebene voten. (...)