Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 17.10.2018 von Michael Brendecke BAYERNPARTEI

Sehr geehrter Herr T.,

alle Ihre Fragen muß ich mit: Ich finde es nicht richtig, beantworten.

Normalerweise ist ein gerichtlicher Vergleich nach dem Gesetz absolut verbindlich!

André Höftmann
Antwort 12.10.2018 von André Höftmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Deutschland ist ein Rechtsstaat. Gemäß Grundgesetz sind staatliche Behörden in Deutschland an Recht und Gesetz gebunden. (...)

Ates Gürpinar
Antwort 11.10.2018 von Ates Gürpinar Die Linke

(...) Wenn Sie das in Verbindung bringen mit unserem Slogan, vermute ich, dass sie auf eine gute Finanzierung der KünstlerInnen hinauswollen. Da bin ich voll bei Ihnen - ich kenne die krasse Prekarität in Kunst und Kultur aus eigener Erfahrung. Allerdings hat ein Bekannter das Foto gemacht. (...)