(...) Die bisherige Praxis im Melderecht hätte einige solide Recherchen erfordert, um darüber und über die am 28.6.2012 im Bundestag beschlossenen Regelungen sachlich zu berichten. Insbesondere hätte dazu eine Analyse der Praxis des Bundesdatenschutzgesetzes gehört, im dem die Nutzung von Postanschriften zu Werbezwecken in der Hauptsache geregelt ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.11.2012 von Hans-Peter Uhl CSU
Antwort 03.08.2012 von Steffen Bilger CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Meldegesetz. (...) Über die Änderung beim Meldegesetz bin ich dennoch nicht wirklich glücklich. (...)
Antwort 10.07.2012 von Gernot Erler SPD
(...) Apropos Fußball: ich gehörte zu den Wenigen, die während der Plenarsitzung u. (...) zu diesem Thema bis zum Schluss anwesend waren. (...)
Antwort ausstehend von Henning Otte CDU
Antwort 09.08.2012 von Michael Fuchs CDU
(...) Das Melderecht war damit nicht ganz einheitlich. Nunmehr soll ein modernes Melderecht geschaffen werden. Dieses ist wichtig, damit der Verwaltung genügend aussagekräftige Daten zur Verfügung stehen. (...)
Antwort 02.01.2013 von Peter Weiß CDU
Sehr geehrter Herr Michelangeli,