Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael T. • 11.10.2014
Antwort von Helge Braun CDU • 25.02.2015 (...) Grundlage aller rechtlichen Bestimmungen in Bezug auf das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk ist stets ein Höchstmaß an Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger. Auch müssen die oftmals auseinanderfallen Interessen der Anwender und Gegner von Feuerwerk sowie die Belange der Vollzugsbehörden in einen sachgerechten Ausgleich gebracht werden. (...)
Frage von Michael T. • 11.10.2014
Antwort ausstehend von Tom Koenigs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Philipp D. • 04.10.2014
Antwort von Michael Gerdes SPD • 08.10.2014 (...) in meiner bisherigen Parlamentsarbeit hatte ich noch keine Berührungspunkte mit dem Thema "Verbundfeuerwerk". (...)
Frage von Philipp D. • 04.10.2014
Antwort von Sven Volmering CDU • 23.10.2014 (...) Ausgehend von der Rechtsauffassung der EU-Kommission, dass mit der Verbindung einzelner Produkte zur gemeinsamen Reaktion ein neues Produkt gefertigt wird, soll im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2013/29/EU diese Tätigkeit nur noch Personen gestattet werden, die über die erforderliche Fachkunde und eine entsprechende sprengstoffrechtliche Erlaubnis oder einen Befähigungsschein verfügen. Maßgeblich hierfür ist, dass eine fehlerhafte Kombination pyrotechnischer Gegenstände Versager ebenso zur Folge haben kann wie Auslösungen zur falschen Zeit. (...)
Frage von Guido L. • 02.10.2014
Antwort ausstehend von Florian Herrmann CSU Frage von Guido L. • 02.10.2014
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU