(...) Wir sind weiterhin bereit, die Streitkräfte zur Erfüllung ihres Auftrages mit den notwendigen und geeigneten Mitteln auszustatten - allerdings unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Die Konsolidierungsziele der Bundesregierung sind auch für den Bereich des Verteidigungshaushalts verbindlich. (...)
(...) Die operationell eingesetzten und die für die Schulung genutzten UH TIGER sollen mittelfristig in den Bauzustand ASGARD überführt werden. Die Nutzung des Waffensystems TORNADO ist bis mindestens 2025+ durch die Bundeswehr vorgesehen. Die Möglichkeiten der Sicherstellung der Fähigkeiten jenseits 2025, die derzeit mit der Plattform TORNADO dargestellt werden, werden zurzeit im Gesamtkontext „Fliegende Waffensysteme der Bundeswehr“ untersucht.“ (...)
(...) 96 hat im September 2014 die verkehrsrechtliche Zulassung durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung erhalten. Eine weitere Voraussetzung für die Auslagerung der Brennelemente ist die Genehmigung der Einlagerung dieses Behältertyps in das Standortzwischenlager Isar durch das BfS. Die Betreiberin des Zwischenlagers (E.ON) hat diese Aufbewahrungsgenehmigung beantragt. Gemäß dem derzeitigen Kenntnisstand der Betreiberin wird diese vom BfS nicht im Jahr 2015 erteilt werden, ein belastbarer Termin für die Auslagerung der Brennelemente ist derzeit noch nicht erkennbar. (...)
(...) wie andere Politiker auch beantworte ich keine Fragen zum Thema Scientology. (...)
Sehr geehrter Herr Hiekmann,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 10. Dezember 2014, auf welche ich Ihnen gerne antworten möchte.