(...) Hierüber entscheiden allerdings seit 2006 die örtlichen Jugendämter in eigener Zuständigkeit, ohne dass das Land noch ein Weisungsrecht hätte. Die diesbezügliche gesetzliche Regelung war von der Vorgängerregierung eingeführt worden und lässt sich nicht ohne weiteres rückgängig machen. (...)
Sehr geehrte Frau Saure,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Ein wesentlicher Baustein unserer Drogen- und Suchtpolitik ist die Suchtprävention. Es gibt sehr viele gute Projekte der Suchtprävention sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Im Auftrag des Gesundheitsministeriums erarbeitet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) Suchtpräventionsmaßnahmen und Kampagnen, über die Sie sich hier informieren können: http://www.bzga.de/themenschwerpunkte/suchtpraevention/ . (...)
(...) Aber ich fasse gern nochmal die wichtigsten Gründe zusammen: Der Papst wurde vom Bundestagspräsidenten als "Heiliger Vater" begrüßt und nicht als Staatsoberhaupt. Damit war widerlegt, daß die Einladung zur Rede im Parlament dem Staatsoberhaupt des Zwergstaates Vatikan gegolten haben soll. (...)
Sehr geehrter Herr Luckaßen,
Sehr geehrte Frau Erdmann,