Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Stephan
Antwort 09.01.2008 von Peter Stephan CDU

(...) Da ich erstmals antrete ist es wichtig, dass ich mich und meine Ziele auch den Wählern bekannt machen kann. Dafür bedarf es finanzieller Ausgaben, die jedoch andererseits auch durch Aufträge an Unternehmen fließen und Arbeit schaffen. (...)

Portrait von Frank Sürmann
Antwort 10.01.2008 von Frank Sürmann FDP

(...) Parteien gäbe es keine funktionierende Demokratie und freiheitlichen Rechtsstaat; einen Einheitsstaat will ich nicht! Die Kostenerstattung nach der Wahl ist der Höhe nach offensichtlich nicht ausreichend, sonst würde nicht so um Spenden gebuhlt. Bei der personellen Ausstattung der Jugendämter und im Bereich der Bildung muß drauf gesattelt werden; das können sie in unserem Parteiprogramm nachlesen. (...)

Portrait von Swantje Hartmann
Antwort 08.01.2008 von Swantje Hartmann CDU

(...) Sie haben hier ein sehr wichtiges Thema angesprochen, das auch mich beschäftigt. Wie sie vielleicht wissen, sitze ich im Untersuchungsausschuss zur Auftragsvergabe Jade-Weser-Port. Mehrere Zeugen haben Korruptions- und Manipulationsvorwürfe gegen die Landesregierung beim Vergabeverfahren erhoben. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 15.01.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Die Armut wächst und verfestigt sich - auch in der an sich reichen Stadt Hamburg. Bildung ist der Schlüssel, um der Armut der Arbeits- und Perspektivlosigkeit zu entfliehen. Daher war die Einführung von Gebühren für den Besuch der Vorschule, für Schulbücher, für das Mittagessen in der Kita, für das Erststudium falsch. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 11.01.2008 von Gabriele Frechen SPD

(...) Sie fragen mich, weshalb der Petitionsausschuss nur Stellungnahmen eingeholt hat, in denen die Steuerbegünstigung der Kirchensteuer befürwortet wird. Diese Frage unterstellt eine Absicht, die nicht vorlag. (...)