Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 15.06.2012 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Uns erschließt sich der Sinn Ihrer Frage nicht. Es ist nicht die Aufgabe von Politikerinnen und Politikern in Fernsehsendungen kommentierte Bibliographien vorzutragen.

Portrait von Cornelia Möhring
Antwort 27.06.2012 von Cornelia Möhring Die Linke

(...) Der Einstieg in das Bildungs- und Teilhabepaket entpuppte sich als eine einzige Kette von Pleiten und Pannen: die Information war ungenügend, es gab zu wenig Ansprechpartnerinnen in den Ämtern und das Ausführungsgesetz des Landes kam auch zu spät. Die Hauptschuld dafür liegt eindeutig beim Bund, der ein Gesetz beschlossen hat, die Länder und Kommunen aber bei der Umsetzung alleine ließ. (...)