Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner M. T. • 09.01.2009
Antwort von Waltraud Lehn SPD • 12.02.2009 (...) Der Start des Gesundheitsfonds ist jedoch nicht der Grund für steigende Beitragssätze. Die Erhöhungen resultieren vor allem aus einer seit langem geforderten besseren Vergütung für ambulante ärztliche Leistungen, finanziellen Entlastungen der Krankenhäuser, sowie aus steigenden Arzneimittelausgaben. (...)
Frage von Wolfgang a. • 09.01.2009
Antwort von Erich Georg Fritz CDU • 20.01.2009 (...) mit Beschluss des zweiten Maßnahmenpaketes zur Verbesserung der konjunkturellen Lage wurde der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds 2009 um drei Mrd. Euro erhöht und steigt ab 2010 auf sechs Mrd. (...)
Frage von Eva K. • 09.01.2009
Antwort von Markus Löning FDP • 13.01.2009 (...) vielen Dank für Ihren Eintrag. Mangelnder Respekt gegenüber älteren Menschen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Sitzplatz benötigen, ist in der Tat bedauerlich. Hierin ist nicht in erster Linie ein Problem der BVG zu sehen, sondern dies ist ein gesellschaftliches Problem. (...)
Frage von Karl-G. V. • 07.01.2009
Antwort von Erwin Lotter FDP • 14.01.2009 (...) Ich glaube nicht, dass von dem, was die Bundesregierung als „Konjunkturprogramm“ bezeichnet, die Menschen nennenswert profitieren werden: Die finanziellen Entlastungen finden auf einem sehr niedrigen Niveau von wenigen Euro pro Bürger statt und werden wahrscheinlich verpuffen. Übrig bleibt dann nur ein großer Schuldenberg, den die junge Generation abbauen muss. (...)
Frage von Siegrid T. • 07.01.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 08.01.2009 (...) Dazu hat sich die SPD klar positioniert. Wir fordern die Union auf, ihren Widerstand gegen die Einführung eines Mindestlohns in der Zeitarbeitsbranche aufzugeben und unterstützen klar die Forderungen der Gewerkschaften. (...)
Frage von Günter H. • 06.01.2009
Antwort von Klaus Riegert CDU • 16.01.2009 Sehr geehrter Herr Hartmann,