Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Agnes Alpers
Antwort 12.04.2012 von Agnes Alpers Die Linke

(...) Deutschland ist ein Einwanderungsland. Eine multikulturelle Gesellschaft muss dadurch geprägt sein, dass allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht wird. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 25.04.2012 von Carsten Sieling SPD

(...) "Die Situation in der Bremer Ausländerbehörde ist tatsächlich alles andere als zufriedenstellend. Die Verhältnisse dort müssen deutlich verbessert werden, und zwar so schnell wie möglich. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 09.05.2012 von Anton Schaaf SPD

(...) Der neue französische Präsident Hollande will in den nächsten Tagen ein Memorandum zur Wachstumsförderung an seine europäischen Partner schicken. Frankreich wird den Fiskalpakt, „in dem Zustand, in dem er sich befindet“ nicht ratifizieren, sondern „in Richtung auf mehr Wachstum umorientieren“. (...)

Portrait von Sibylle Laurischk
Antwort 23.05.2012 von Sibylle Laurischk FDP

(...) Der Gesetzesentwurf dGesetzesentwurfung und der Koalitionsfraktionen erleichtert doch gerade die Möglichkeiten für Väter, die mit der Mutter des Kindes nicht verheiratet sind, das gemeinsame Sorgerecht zu erlangen. Während die Mutter bislang entweder durch Schweigen oder durch die Angabe, mit dem Vater des Kindes nicht kooperieren zu können oder zu wollen, eine Erteilung einer gemeinsamen Sorge verhindern konnte, muss sie nach dem Gesetzesentwurf Gründe vorbringen, nach denen eine gemeinsame Sorge dem Kindeswohl ausdrücklich widerspreche. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort 18.04.2012 von Jörg van Essen FDP

(...) Der in Ihrer ersten Frage unterstellte Zusammenhang zwischen dem ESM und unserem Staatssystem ist mir nicht verständlich, weswegen Ihre Frage eindeutig verneint werden muss. Auch nach einer Verabschiedung/Unterzeichnung werden wir, ebenso als wenn es nicht zu einer Ratifizierung kommen würde, eine Demokratie und ein föderaler Bundesstaat bleiben. (...)