(...) Niemand kann derzeit eine Aussage darüber machen, ob und wie stark sich das Virus weiter verbreiten wird, ob es weitere, ggfs. gefährlichere Mutationen geben wird, oder ob wir die Pandemie bald überstanden haben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.03.2021 von Christiane Säubert FREIE WÄHLER
Antwort 12.03.2021 von Sascha Heuel dieBasis
(...) Einen Staat, der Freiheit „großzügig gewährt“ nannten wir früher Diktatur (...)
Antwort 09.03.2021 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Halten sie die vergangene und momentane Situation als dramatisch genug, damit die Grundrechte zum Schutz das Gemeinwohl eingeschränkt werden können? * Ja, das tue ich, bei über 72.000 Todesfällen leuchtet es mir, offen gestanden, auch nicht ein, wie es anders zu sehen wäre.
Antwort 14.03.2021 von Kasimir Romer Volt
(...) Es ist in Deutschland klar geregelt, wann eine Einschränkung der Grundrechte erlaubt ist und wann nicht. Hätte die Regierung nicht rechtens gehandelt würde das durch unsere Judikative entsprechend geändert. (...)
Antwort ausstehend von Achim Kessler Die Linke
Antwort 15.02.2021 von Fabio De Masi BSW
(...) Die Regierung hat versagt die Impfstoff-Produktion anzukurbeln. (...)