Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patricia H. • 11.08.2013
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 14.08.2013 (...) Meine Position ist hier eindeutig: Ich bin dafür, das Ehegattensplitting beizubehalten. (...) Verzichtet man auf das Ehegattensplitting, wäre dies aber der Fall. (...) In der Folge wurde vom Deutschen Bundestag eine Gesetzesänderung mit breiter Mehrheit beschlossen, die das Ehegattensplitting auf die rund 34.000 gleichgeschlechtlichen Partnerschaften in Deutschland ausweitet. (...)
Frage von Silke S. • 11.08.2013
Antwort von Anette Kramme SPD • 13.09.2013 Sehr geehrte Frau Schäff,
Frage von Silke S. • 11.08.2013
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 22.08.2013 (...) für die Berechnung des Kinderzuschlags ist das elterliche Einkommen zu bestimmen. Als elterliches Einkommen gilt das Einkommen, das die betreffenden Personen, die mit dem Kind im gemeinsamen Haushalt leben, erzielen. (...)
Frage von Peter K. • 10.08.2013
Antwort von Sina Doughan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.09.2013 (...) Ich wohne derzeit in Ansbach, habe dort Freunde und lebe in einer Wohngemeinschaft. Selbstverständlich werde ich, sofern ich gewählt werde mein Wahlkreis-Büro dann auch dort einrichten, wo mein Wahlkreis ist - in Ansbach, und mich, wie auch schon jetzt, mit den Themen der Region auseinandersetzen und Politik machen. (...)
Frage von Lutz L. • 09.08.2013
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 23.08.2013 (...) Durch das Gewaltschutzgesetz wird jede natürliche Person geschützt, die Opfer von Gewalt oder eines Gewalttäters geworden ist. (...) Dadurch unterbricht das Fachgericht das eigene Verfahren und gibt den Fall zur inzidenten Prüfung an das Verfassungsgericht ab. (...)
Frage von Klaus P. • 09.08.2013
Antwort von Claudia Lücking-Michel CDU • 13.08.2013 (...) Diese bilden die Zukunft unserer Gesellschaft und unseres Landes. Aus diesem Grund bin ich für eine Ausweitung des Ehe- und Lebenspartnerschaftssplittings hin zu einem Familiensplitting. (...)