Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Krumbeck
Antwort 06.07.2012 von Sven Krumbeck PIRATEN

(...) Anschließend möchte ich noch erwähnen, dass geheime Wahlen eben deshalb geheim sind, weil dadurch die Rechte der Abgeordneten geschützt werden. Aus diesem Grund werden wir unsere Abstimmungsergebnisse auch nicht veröffentlichen. (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 14.06.2012 von Patrick Breyer PIRATEN

(...) es freut mich, dass Sie sich für die wichtige Initiative für Mehr Demokratie in Schleswig-Holsteins Gemeinden und Kreisen einsetzen. In der Tat sollen nach dem Willen der Koalition die wichtige Angelegenheit der Bauleitplanung, die in anderen Bundesländern den Hauptanlass für Bürgerbegehren und -entscheide darstellt, in Schleswig-Holstein der direkten Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger vorenthalten bleiben. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 18.09.2012 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) haben Sie Dank für Ihre Frage. Die Debatte um die Pläne der SCHUFA war schnell vorbei und wurde auch wenig grundsätzlich geführt. (...)