Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 03.04.2007

(...) Bei der Abstimmung im Bundestag über die Gesundheitsreform habe ich, nachdem ich in der Probestimmung innerhalb der Fraktion mit Nein votierte, mit Ja gestimmt. (...) Mit meinem Abstimmungsverhalten im Bundestag verbinde ich die Erwartung, dass bei nächster Gelegenheit falsche Weichenstellungen korrigiert werden und das solidarische Krankenversicherungssystem mit dem Leitbild der Bürgerversicherung gefestigt und ausgebaut wird. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 25.01.2007

(...) Im Folgenden erläutere ich Ihnen gerne, wie es zu dem Vertragsarztänderungsgesetz und dem Wettbewerbsstärkungsgesetz kam und wie ich persönlich dazu stehe. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 12.12.2006

(...) Es ist davon auszugehen, dass die Krankenkasse sie richtig informiert hat. Wenn das Bruttoeinkommen Ihrer Tochter als Arbeitnehmerin unter 46.800 Euro liegt, muss sie sich zwangsweise in einer gesetzlichen Kasse versichern. Aber immerhin hat sie die freie Kassenwahl: Sie kann die Mitgliedschaft dann immer zum Ende des übernächsten Monats beenden. (...)

Portrait von Marko Mühlstein
Antwort von Marko Mühlstein
SPD
• 13.12.2006

(...) Hierbei ging es um die Frage, ob der Entwurf in das parlamentarische Verfahren eingebracht wird. Dieses habe ich unterstützt, da diese Gesundheitsreform positive Entwicklungen in Gang setzen wird. Hierzu zählen u.a.: (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 27.12.2006

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11.12.2006. Ich habe den Referentenentwurf für das GMG nicht gelesen habe, aber mit den Fachpolitikern meiner Fraktion gesprochen, auf deren Detailkenntnisse ich mich verlassen kann. Der Entwurf der Regierung geht in die falsche Richtung geht, denn er schafft mehr staatliche Bevormundung anstatt Wettbewerb zu fördern. (...)

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