(...) Selbstverständlich habe ich den Referentenentwurf der Gesundheitsreform nicht gelesen. Als Abgeordneter, der die Themenfelder Innenpolitik und Menschenrechte bearbeitet, konnte ich mich nicht mit der Lektüre dieses sehr technischen 380-Seiten-Dokumentes beschäftigen. (...)
(...) In den vergangenen Tagen ging die Diskussion verstärkt um die Verbesserung der Ärztehonorare in Gebieten mit einer drohenden Unterversorgung. Ab 2009 wird eine neue ärztliche Gebührenordnung in Kraft treten. Wir setzen uns dafür ein, dass es eine Übergangsregelung gibt. (...)
Sehr geehrter Dr. Nekwasil,
Sehr geehrter Herr Mayer,
vielen Dank für Ihre Frage zu dem Thema Nichtraucherschutz.
(...) Nein, ich hätte dem Koalitionsantrag nicht zugestimmt. Ich halte Rauchverbote überall da für sinnvoll, wo Menschen sich nicht aussuchen können, ob Sie einen Ort aufsuchen wollen oder nicht. Deshalb ist ein Rauchverbot in Schulen, Krankenhäusern und anderen öffentlichen Gebäuden sinnvoll. (...)
