Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Raschke
Antwort von Benjamin Raschke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.04.2024

Im Dezember 2021 gab es eine gesetzliche Änderung in der Tierschutz-Versuchstierverordnung. Diese Änderung besagt, dass nunmehr auch Versuche zur Aus-, Fort- und Weiterbildung in einem vollständigen vollen Genehmigungsverfahren geprüft werden und nicht wie zuvor nur einer Anzeigepflicht unterliegen.

Portrait von Gero Hocker
Antwort von Gero Hocker
FDP
• 23.02.2024

Für eine zweckgebundene Abgabe anstelle einer Steuer existiert bisher aber kein einziger Vorschlag, der europarechtskonform umsetzbar wäre. Problematisch wäre, dass diese Abgabe immer auch auf importiertes Fleisch aus dem Ausland erhoben werden müsste, ausländische Betriebe im Gegenzug aber nicht von Investitionsförderungen in höhere Tierhaltungsstandards profitieren würden. Das BMEL konnte hierzu bislang kein Konzept vorlegen.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 05.02.2024

Es gibt immer weniger niedergelassene Tierärzte und Tierärztinnen mit eigener Praxis. Das ist insbesondere auf dem Land, wo ich wohne, ein Problem, weil so ein Mangel und teilweise lange Anfahrtswege entstehen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 07.03.2024

Die von Ihnen geschilderten Umstände wurden erstmalig mir gegenüber vorgetragen.

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