Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Heiko Z. • 22.03.2024
Antwort von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2024 Im Dezember 2021 gab es eine gesetzliche Änderung in der Tierschutz-Versuchstierverordnung. Diese Änderung besagt, dass nunmehr auch Versuche zur Aus-, Fort- und Weiterbildung in einem vollständigen vollen Genehmigungsverfahren geprüft werden und nicht wie zuvor nur einer Anzeigepflicht unterliegen.
Frage von Dr. Heiko Z. • 22.03.2024
Antwort ausstehend von Sebastian Walter Die Linke Frage von Stefan H. • 08.02.2024
Antwort von Gero Hocker FDP • 23.02.2024 Für eine zweckgebundene Abgabe anstelle einer Steuer existiert bisher aber kein einziger Vorschlag, der europarechtskonform umsetzbar wäre. Problematisch wäre, dass diese Abgabe immer auch auf importiertes Fleisch aus dem Ausland erhoben werden müsste, ausländische Betriebe im Gegenzug aber nicht von Investitionsförderungen in höhere Tierhaltungsstandards profitieren würden. Das BMEL konnte hierzu bislang kein Konzept vorlegen.
Frage von Irene R. • 04.02.2024
Antwort ausstehend von Norbert Lins CDU Frage von Beate Maria V. • 03.02.2024
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 05.02.2024 Es gibt immer weniger niedergelassene Tierärzte und Tierärztinnen mit eigener Praxis. Das ist insbesondere auf dem Land, wo ich wohne, ein Problem, weil so ein Mangel und teilweise lange Anfahrtswege entstehen.
Frage von Beate Maria V. • 03.02.2024
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 07.03.2024 Die von Ihnen geschilderten Umstände wurden erstmalig mir gegenüber vorgetragen.